Bericht zum Workshop: Digitalisierung und Zivilverfahren

in der ERV-Broschüre des Deutschen Anwaltverlages.

Der Herausgeber, Dr. Wolfram Viefhues, schreibt in der Einleitung:

„In Ihrem dritten Beitrag gibt Ilona Cosack unseren Leserinnen und Lesern sehr interessante Informationen aus dem Workshop Digitalisierung und Zivilverfahren des Instituts für das Recht der digitalen Gesellschaft (IRDG) der Universität Passau vom 19.3.2021.“

D. Digitalisierung und Zivilverfahren
Verfasserin: Ilona Cosack

Der Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht, Zivilverfahrensrecht und Rechtstheorie an der Universität Passau veranstaltete am 19.3.2021 unter der Leitung von Prof. Thomas Riehm einen Online-Workshop, um eine breit angelegte Diskussion über die wesentlichen Inhalte und Vorschläge des Diskussionspapiers zur  Modernisierung des Zivilprozesses zu führen.
In Ergänzung zum Zivilgerichtstag vom 2.2.2021, über den in der E-Broschüre 01/2021, Rn 77 ff, Dr. 52 Viefhues berichtete, befasste sich der Workshop am 19.3. neben der Perspektive der Anwaltschaft mit der Perspektive der Schiedsgerichtsbarkeit und der Verbraucherstreitbeilegungseinrichtungen.

Nachstehend die Überschriften. Lesen Sie den kompletten Bericht und laden Sie hier die gesamte ERV-Broschüre bei Juris.

 

I. Erleichterter Zugang der Bürgerinnen und Bürger zur Streitbeilegung

II. Optimierung des elektronischen Rechtsverkehrs: Kanzlei-beA, eEB, elektronischer Nachrichtenraum (eNR)

1. Kanzlei-beA

2. Reform des eEB

3. Elektronischer Nachrichtenraum (eNR)

4. Lernen von der Schiedsgerichtsbarkeit

III. Einführung eines beschleunigten Online-Verfahrens

1. Eingabemasken und zentrale Online-Gerichte für massenhaft auftretende Streitigkeiten

2. Eingabemasken und zentrale Entscheidungsablufe bei der söp (Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr)

IV. Strukturierung des Parteivortrags und des Verfahrens

1. Gemeinsames elektronisches Dokument (Basisdokument)

2. Strukturierung des Parteivortrags mit und ohne digitale Werkzeuge in Schiedsverfahren

V. Videoverhandlung und Protokollierung

1. Virtuelle Verhandlungen per Videokonferenz und Wortprotokolle

2. Videoverhandlungen und Wortprotokolle in Schiedsverfahren

VI. (Teil)automatisierte Streitentscheidung und effizientere Verfahren durch Technik?

1. Automatisierte Sachprüfungen in Kostenfestsetzungsverfahren und Anmeldungen zu Musterfeststellungsklagen

2. Automatisierte Entscheidungsprognosen in der Verbraucherrechtsdurchsetzung

Fazit:
Der Blick über den Tellerrand der Justiz hinaus bescherte erstaunliche Einblicke. Auch wenn die Verfahren höchst unterschiedlich sind, sollte geprüft werden, welche Erfahrungen für den Einsatz in der Justiz nützlich sind. Der „Tanker“ Justiz sollte ein paar Schnellbote einsetzen, um beweglicher zu werden und die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Dass die Arbeitsgruppe auch die Anwaltschaft in den Dialog einbezieht, ist sehr zu begrüßen.

Lesen Sie den kompletten Bericht und laden Sie hier die gesamte ERV-Broschüre bei Juris.

Das Programm finden Sie hier.

Veranstalter:

IRDG Institut für das Recht der digitalen Gesellschaft –

Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht, Zivilverfahrensrecht und Rechtstheorie an der Universität Passau