Auf deren Website ist zu lesen:

recode.law ist die führende junge Initiative, die die Digitalisierung der Rechtsbranche vorantreibt. Wir denken in die Zukunft und machen junge Menschen fit für die größte Chance unserer Generation.

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Teilen Sie uns Ihre persönlichen Erfahrungen mit

Das Anwaltspostfach beA hat zum 1. Januar 2022 die Anwaltskanzleien gefordert. Es darf nur noch elektronisch eingereicht werden. Diese Pflicht bezieht sich nur auf die (derzeitige) Einbahnstraße Anwalt zum Gericht. Viele Gerichte sind noch weit von der digitalen Akte entfernt. Deswegen gibt es aktuell noch viele Baustellen im Elektronischen Rechtsverkehr.

Die Rechtsprechung zeigt, dass die Gerichte kein Pardon kennen. Erst vor kurzem hat der BGH deutlich gemacht, dass  ein Rechtsanwalt bei der Signierung eines ein Rechtsmittel oder eine Rechtsmittelbegründung enthaltenden fristwahrenden elektronischen Dokuments die Pflicht, das zu signierende Dokument zuvor selbst auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen, nicht auf das Büropersonal übertragen darf.

Wir diskutieren auf dem DAT am 23. Juni 2022 in Hamburg über den ISTZUSTAND. Teilen Sie uns jetzt Ihre persönlichen Erfahrungen aus der Praxis mit!

Finden Sie die Informationen hier.

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Aktive Nutzungspflicht des beA zum 1. Januar 2022:

5 Tipps, wie Sie das beA optimal nutzen

In 80 Tagen kann man um die Welt reisen. Oder sich auf die beginnende aktive Nutzungspflicht für das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) vorbereiten.

War die aktive beA-Nutzung in vielen Bereichen noch freiwillig, muss ab 2022 für die Korrespondenz mit den Gerichten (Ausnahme: BVerfG) das beA genutzt werden, Fax und Nachtbriefkasten sind passé. Dieser Beitrag hilft Ihnen, sich auf die neuen Herausforderungen einzustellen. Lesen Sie den Beitrag hier.

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in der ERV-Broschüre des Deutschen Anwaltverlages.

Der Herausgeber, Dr. Wolfram Viefhues, schreibt in der Einleitung:

„In Ihrem dritten Beitrag gibt Ilona Cosack unseren Leserinnen und Lesern sehr interessante Informationen aus dem Workshop Digitalisierung und Zivilverfahren des Instituts für das Recht der digitalen Gesellschaft (IRDG) der Universität Passau vom 19.3.2021.“

D. Digitalisierung und Zivilverfahren
Verfasserin: Ilona Cosack

Der Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht, Zivilverfahrensrecht und Rechtstheorie an der Universität Passau veranstaltete am 19.3.2021 unter der Leitung von Prof. Thomas Riehm einen Online-Workshop, um eine breit angelegte Diskussion über die wesentlichen Inhalte und Vorschläge des Diskussionspapiers zur  Modernisierung des Zivilprozesses zu führen.
In Ergänzung zum Zivilgerichtstag vom 2.2.2021, über den in der E-Broschüre 01/2021, Rn 77 ff, Dr. 52 Viefhues berichtete, befasste sich der Workshop am 19.3. neben der Perspektive der Anwaltschaft mit der Perspektive der Schiedsgerichtsbarkeit und der Verbraucherstreitbeilegungseinrichtungen.

Nachstehend die Überschriften. Lesen Sie den kompletten Bericht und laden Sie hier die gesamte ERV-Broschüre bei Juris.

I. Erleichterter Zugang der Bürgerinnen und Bürger zur Streitbeilegung

II. Optimierung des elektronischen Rechtsverkehrs: Kanzlei-beA, eEB, elektronischer Nachrichtenraum (eNR)

1. Kanzlei-beA

2. Reform des eEB

3. Elektronischer Nachrichtenraum (eNR)

4. Lernen von der Schiedsgerichtsbarkeit

III. Einführung eines beschleunigten Online-Verfahrens

1. Eingabemasken und zentrale Online-Gerichte für massenhaft auftretende Streitigkeiten

2. Eingabemasken und zentrale Entscheidungsablufe bei der söp (Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr)

IV. Strukturierung des Parteivortrags und des Verfahrens

1. Gemeinsames elektronisches Dokument (Basisdokument)

2. Strukturierung des Parteivortrags mit und ohne digitale Werkzeuge in Schiedsverfahren

V. Videoverhandlung und Protokollierung

1. Virtuelle Verhandlungen per Videokonferenz und Wortprotokolle

2. Videoverhandlungen und Wortprotokolle in Schiedsverfahren

VI. (Teil)automatisierte Streitentscheidung und effizientere Verfahren durch Technik?

1. Automatisierte Sachprüfungen in Kostenfestsetzungsverfahren und Anmeldungen zu Musterfeststellungsklagen

2. Automatisierte Entscheidungsprognosen in der Verbraucherrechtsdurchsetzung

Fazit:
Der Blick über den Tellerrand der Justiz hinaus bescherte erstaunliche Einblicke. Auch wenn die Verfahren höchst unterschiedlich sind, sollte geprüft werden, welche Erfahrungen für den Einsatz in der Justiz nützlich sind. Der „Tanker“ Justiz sollte ein paar Schnellbote einsetzen, um beweglicher zu werden und die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Dass die Arbeitsgruppe auch die Anwaltschaft in den Dialog einbezieht, ist sehr zu begrüßen.

Lesen Sie den kompletten Bericht und laden Sie hier die gesamte ERV-Broschüre bei Juris.

Das Programm finden Sie hier.

Veranstalter:

IRDG Institut für das Recht der digitalen Gesellschaft –

Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht, Zivilverfahrensrecht und Rechtstheorie an der Universität Passau

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Online via ZOOM am Freitag, 19. März 2021, 10-17 Uhr

Um den Jahreswechsel 2020/21 hat die „Arbeitsgruppe Modernisierung des Zivilprozesses“, eingesetzt von den Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts und des Bundesgerichtshofes ein Diskussionspapier zur Modernisierung des Zivilprozesses vorgestellt. Dieses Diskussionspapier wurde auf dem bundesweiten Zivilgerichtstag am 2. Februar 2021 und auch schon zuvor in verschiedenen Foren intensiv diskutiert. Teile davon haben schon aktuelle Gesetzgebungsprojekte des BMJV inspiriert. Es ist bereits jetzt abzusehen, dass dieses Papier die Grundlage für wesentliche Reformschritte des Zivilprozessrechts bilden wird.
Umso wichtiger ist eine breit angelegte Diskussion über die wesentlichen Inhalte und Vorschläge des Diskussionspapiers, das bislang ausschließlich aus dem Blickwinkel der staatlichen Zivilgerichtsbarkeit heraus entwickelt wurde. Neben der Perspektive der Anwaltschaft, die durch einige Vorschläge intensiv betroffen wird (etwa zum strukturierten Parteivortrag und zur Kommunikation mit dem Gericht), fehlt bisher noch die Perspektive anderer Einrichtungen, die ebenso wie die staatliche Zivilgerichtsbarkeit mit der Beilegung zivilrechtlicher Streitigkeiten befasst sind und daher in vielen Fällen vor den gleichen Herausforderungen stehen: Die Schiedsgerichtsbarkeit und die Verbraucherstreitbeilegungseinrichtungen.
Der Austausch dieser Einrichtungen mit der Arbeitsgruppe der Zivilgerichtsbarkeit verspricht besonders fruchtbar zu sein: Einerseits dienen alle genannten Institutionen dem gleichen Ziel, nämlich der konsensualen oder autoritativen Beilegung zivilrechtlicher Streitigkeiten im Rechtsstaat. Andererseits genießen die nicht-staatlichen Streitbeilegungseinrichtungen den Vorteil, aufgrund ihrer Diversität und der privatautonomen Ausgestaltung ihrer Verfahrensordnungen wesentlich flexibler agieren zu können als die an die ZPO gebundene Zivilgerichtsbarkeit. Diese dienen so schon seit vielen Jahren gewissermaßen als Experimentierfeld für den Umgang mit der Digitalisierung zivilrechtlicher Streitbeilegung. Das betrifft nicht nur den Einsatz technischer Lösungen zur Administration der Verfahren, sondern auch und insbesondere die Entwicklung von Verfahrensordnungen, die auf eine digitale Verfahrensführung und effiziente Streitbeilegung unter gleichzeitiger Wahrung rechtsstaatlicher Maßstäbe ausgerichtet sind.
Ziel dieses Workshops ist es, den Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertreter der genannten Einrichtungen und mit der interessierten Fachöffentlichkeit zu ermöglichen, um wechselseitig von den bereits gemachten Erfahrungen und bereits entwickelten Ideen zu profitieren. Grundlage für den Workshop bildet das Diskussionspapier der Justiz-Arbeitsgruppe, dessen Vorschläge aus der Perspektive der staatlichen Ziviljustiz, der Schiedsgerichtsbarkeit und der Verbraucherstreitbeilegungseinrichtungen beleuchtet und mit jeweils eigenen Erfahrungen bereichert werden sollen.

Das Programm finden Sie hier.

Veranstalter:

IRDG Institut für das Recht der digitalen Gesellschaft –

Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht, Zivilverfahrensrecht und Rechtstheorie an der Universität Passau

Wann: Freitag, 19. März 2021 | 10:00 – 17:00 Uhr

Wo: Online

Hier geht es zur Anmeldung

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Den Rechtsstaat und die gesellschaftlichen Tendenzen, die ihm schaden, hält Heinisch in seinen Karikaturen und Bildern fest. Auch der 70. Deutsche Anwaltstag in Leipzig widmet sich dem Rechtsstaat unter der Überschrift „Rechtsstaat leben“. Philipp Heinisch zeichnet dort live (Schweitzer Fachinformationen, Ebene 0, Stand 0.4).

Mit seinem neuesten Buch „SEHE ICH RECHT?“ zeichnet Heinisch in schwarz-weiß und in Farbe in 22 Kapiteln und hebt in § 1 „Wie alles anfing“ die Wichtigkeit von § 1 BGB hervor: Was, wenn es nicht im Gesetz stünde, – wäre dann der kleine Mensch rechtlos?

In KAPITEL 1 widmet sich Philipp Heinisch dem Gesetz an sich. Das Grundgesetz wird jetzt 70 Jahre „alt“. Gesetze sollen verständlich werden, wird „Law to go“ die Zukunft weisen? Grundsätzliches wird in KAPITEL 2 visualisiert: Welche Navigation weist zum Recht? Wie sieht der Biss des Gewissens aus? Das Magdeburger Experiment und In Sachen Adam ./. Eva über Schwierige Fragen, den Gartenzaun bis zum Rechtsgüterbahnhof reicht die Palette.

KAPITEL 3 befasst sich mit den „Organen der Rechtspflege“, die das Auge des Gesetzes sind. Lohnt sich die Karriereleiter, wie zirkelt man richtig und welches Ehrenamt passt? Mit dem „Juristen an sich“ bekommen wir es in KAPITEL 4 zu tun. Was zutrifft, entscheidet allein der Betrachter: Früchtchen einer Sache, Alter 68er, Brett à porter, juristischer Unfurz, Charakterköpfe, wie wird die „weiße Weste“ wieder rein?, der juristische Nachwuchs und das Stolperjungchen sind Beispiele.

KAPITEL 5 widmet sich den „Helden und fabelhaften Juristen“: Einmal kurz die Welt retten. Das umschreibt den Alltag von normalen Anwälten, die sich nicht hinter Superman, Spiderman und Catwoman verstecken müssen. Der Ritt des „Erlkönig“ zum Nachtbriefkasten (solange das beA noch nicht etabliert ist) und mit Robin Hood in die Bank zeigen die Facetten des Anwaltsberufes auf. „Juristisches Denken & Handeln ist die Überschrift von KAPITEL 6. Mit breit gefächertem Wissen und in der Tradition verwurzelt, werden Neuerungen misstrauisch beäugt und bereitet die praktische Umsetzung im Alltag oft genug gehörige Schwierigkeiten. Der Zebra-Denker und der Lukas geben sich die Klinke in die Hand. Was, wenn der den Juristen an „Neuland“ spült und er ungewollt dort strandet? Auch Hase und Igel werden trefflich in Szene gesetzt.

KAPITEL 7 zeigt Bilder des „Anwalts an sich“: Der hilfsbereite Bernhard Diener, aber auch die Arisierung von Anwaltskanzleien und Hans Litten’s Befragung von Hitler finden Platz ebenso wie die Hommage an Honoré Daumier und der beschlagene Anwalt, der mit allen Wassern gewaschen und gut gerüstet ist. Nicht zu vergessen Rechtsanwalt Strahlemann, der Fachanwalt für Dunkle Geschäfte. Apropos „Fachanwalt“. In KAPITEL 8 werden ein paar neue Fachanwaltschaften kreiert, an deren Verwirklichung die Satzungsversammlung noch zu knabbern hat: Der Astro-Anwalt, der in den Sternen lesen kann, darf ebenso wenig fehlen wie der Fachanwalt für Zocken und Glücksspiel und der 3-Sterne-Anwalt. Der Fachanwalt für Reiserecht wird mit den Koffern eingecheckt, um im Urlaub alle Register ziehen zu können. Denkwürdig ist das „Organ der Rechtspflege“, das mit Organspenden als Fachanwalt für Organhandel von 23 bis 4.30 Uhr sein Unwesen treibt. Auch der Fachanwalt für Motor(un)wesen betreibt sein Geschäft und leitet die Rechtssuchenden zur Ausfahrt.

KAPITEL 9 widmet sich dem heiklen Thema des „Anwaltsmanagements Kanzlei“. Angefangen vom Erfolgshonorar, über Street Marketing und Public Viewing, Philipp Heinisch trifft den Nagel auf den Kopf. Und auch Mindestlohn und Personalführung machen es dem Aktenangler schwer. Was wäre, wenn die Justiz kundenfreundlich wäre: der Staat als Dienstleister für gerechte Verhältnisse? Man müsste nett und freundlich zum Bürger sein? Mit diesem Thema befasst sich KAPITEL 10: „Umgang mit Nicht-Juristen“. Hieroglyphen, Justomat und Rabattaktionen.

Welches „Juristische Handwerkszeug“ man braucht, erfährt der Betrachter in KAPITEL 11: Juristische Rhetorik, das Bügeleisen, die Tuba, die Windmaschine, der fröhliche Maurer, die Ziehharmonika und die Augenhöhe (vgl. Robendebatte) sind Werkzeuge des versierten Anwalts. Alter Wein in neuen Schläuchen? Heinisch schaut als Analog-Arbeiter in KAPITEL 12 ins „IT-Recht im Digi-Tal“ mit dem Fazit: Es kommt drauf an, was man draus macht. Hat das Gürteltier ausgedient, wie sieht es auf der Datenautobahn aus, wie lange ist der Stau nach DIGITALIEN? Findet das blinde Huhn den richtigen Knopf? Und kann die künstliche Intelligenz die Chancen ausrechnen?

KAPITEL 13 leitet zur „Forensik Zivil“. Welche Rolle spielt der Spitzentanz, ist die Bühne frei, zieht man alle Register oder die Argumente von der Stange? Wie schlagfertig sind Anwälte im Prozess und was haben die Bremer Musikanten damit zu tun? Der Sachverständige für Wahrheitsfindung fliegt ein und auch die Retour-Kutsche wird angespannt. „Forensik Strafsachen“ in KAPITEL 14 zeigt, womit Strafverteidiger zu tun haben: Es ist angerichtet, Casino fatale, die Nacht der langen Messer, Niederschläge und der Strafraum spielen eine große Rolle, zielbewusst und gänslich unbefangen verrichtet man seine Arbeit.

„Eil Verfahren“ in KAPITEL 15 zeigen, dass das Hamsterrad sich unaufhörlich dreht: Der Mandant hat es grundsätzlich eilig, das Gericht terminiert ohne Absprachen mit der Kanzlei, das Chaos ist programmiert. Hier hilft „Moment mal!“, um dann den Antrag auf einstweilige Verfügung mit den richtigen Hilfsmitteln zu platzieren und auch die Beschleunigungsnovelle wird neben der Großbaustelle und dem Elfmeter in der 90. Minute thematisiert. Wie wär’s mit einem Schnellgericht, das den Luftdruck befeuert? „Gericht und Entscheidung“ KAPITEL 16: Spielen Richter auf dem JA – NEIN – Klavier in der Kammer des Gerichts? Gehört das Rechtsquintett auch dazu? Sägen und Sägen lassen, macht das für das arme Opfer oder den Simulanten einen Unterschied? Was hat es mit der Unabhängigkeit auf sich? Wo spielen Waschbären eine Rolle? Ziehen sich die Richter zur Beratung in die Zauberkammer zurück?

KAPITEL 17 „Streitschlichtung / Mediation“: Nicht mehr Recht haben oder Recht kriegen, sondern Schaffung eines von den Parteien akzeptierten Rechtsfriedens, auch für ausweglose Situationen: Mit der Sitzordnung fängt es an, auch die Erbsenzähler gehören dazu, manchmal hilft ein dicker Panzer und der Mediator am Bau ist vor Ort aktiv. Mediation unter Waffen stiftet Frieden und ein Rettungsring ist auch eine gute Lösung. KAPITEL 18 befasst sich mit „Soziales“: Hierzu gehört das einfühlsame Rechtsgespräch wie der Wegweiser und das Mobilitätscenter für Menschen mit Behinderungen, die sich im Rollstuhl „anstellen“ sollen. Der Familiennachzug, die Kinderarmut und das Burka-Verbot sind neben der göttlichen Gerechtigkeit und dem stinkenden Harzer 4 Bilder, die wirken.

„Sicherheit und Datenschutz“. In KAPITEL 19 geht es um Freiheiten, Daten und den BND-Falter. Landesverrat, der Sicherheitsjurist, der Abhör-Schneemann und die abhörsichere Kanzlei. „Ozapft is“ zeigt Risiken auf. Die Mission impossible und der kontrollierte Richter neben „Etwas Gewalt“, Heinisch spannt einen weiten Bogen. KAPITEL 20 befasst sich mit der „Finanzwelt“. Auf in das Dorado der juristischen Kreativität: Bad Bank, Derivatehandel, für die Doktortitelrückgabe hinten anstellen, Schwarzes Geld und weiße Westen, scheue Rehe, Nummer ziehen beim Ablasshandel und ein Blick in die Heuschreckenbank und die Bibel: Bilder sagen mehr als Worte.

Jetzt auch noch „Umwelt und Verkehr“. KAPITEL 21 bietet Lösungen: die Umwelt-Justitia, der fehlende Honig der Bienen, Nachtflüge und Umweltgewissen, Fahrradwege und die Vorfahrtsregeln neu interpretiert. Mit eingelegter Lanze durch die Schlaglöcher, wenn da nicht der Umweltschutz wäre… „Justitia“ hat auch in KAPITEL 22 das letzte Wort: Philipp Heinisch würde mit ihr gerne mal eine Tasse Tee oder ein Glas Wein trinken und ihr die Frage stellen, ob sie recht / Recht sieht und was sie davon hält. Ihr widmet der Künstler den Abschluss des Buches.

Fazit:

Spannend und faszinierend, gut auf den Punkt gebracht. Ein Buch, das jede Juristin und jeden Juristen erfreut, nachdenklich macht und sich lohnt, immer wieder in die Hand genommen zu werden. Man kann darin schmökern und wird schmunzeln. Ein wunderbares Geschenk zu jeder Gelegenheit. Nicht nur 3-Sterne sondern mindestens 5 Sterne wert!

„SEHE ICH RECHT?“
Philipp Heinisch
ISBN: 978-3-946972-28-0
Schaltzeit Verlag, Berlin

Der Beitrag SEHE ICH RECHT? – Rezension Philipp Heinisch von Ilona Cosack erschien zuerst auf ABC AnwaltsBeratung Cosack.